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Aktuelles

13.08.2017, 13:00

Einladung zum 12. Natur­schutz­fest an der NABU-Hütte

Der NABU lädt alle im Raum Kai­sers­lautern beruflich oder ehrenamtlich aktiven Natur- und Um­weltschützer mit Ihren Familien erneut zum Natur­schutz­fest an die NABU-Hütte in Frankenstein ein. Das Fest soll eine Begegnungs­mög­lich­keit zum Kennen­lernen und Aus­tausch des ehren­amtlichen und beruf­lichen Natur­schutzes in der Re­gion Kaisers­lautern sein. Selbst­ver­ständ­lich sind auch Natur­schützer der benach­barten Land­kreise und alle Freunde des NABU eingeladen.

Naturschutzfest 2017

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Naturschutzverbände gewinnen - Bundesverteidigungsministerium nimmt beklagten Bescheid zurück

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Neustadt / Kaiserslautern / Weilerbach, Februar 2013:

Durch das Zurücknehmen des beklagten Bescheides (Erklärung vom 18.12.2012) vermeidet das Bundesver­teidigungs­ministerium eine noch peinlichere Niederlage vor dem Verwaltungs­gericht. Die Rücknahme wurde am 21. Januar rechtskräftig. Damit ist der Grund für unsere Klage weggefallen. Wir begrüßen die Einsicht des beklagten Verteidigungsministeriums und haben am 07.02.2013 die Klage in der Hauptsache für erledigt erklärt.

Die Naturschutzverbände NABU und BUND haben ihr Ziel der Information der Öffentlichkeit und eines regulären Verfahrens zur Umwelt­verträglichkeits­prüfung für den Neubau eines US-Hospitals bei Weilerbach vollumfänglich erreicht.

In der Entscheidung zu unserem Eilantrag hatte das Verwaltungsgericht Neutstadt bereits entschieden, dass es gegenwärtig wohl keine Rechtsgrundlage gibt, um durch einen Bescheid des Bundesverteidigungsministeriums eine notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchführen zu müssen.

Interessant ist, wie viele Politiker auf allen Ebenen und aus fast allen Parteien, sich inzwischen äußerten, dass sie von Anfang an zu einer regulären Umweltverträglichkeitsprüfung mit Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung geraten hätten.

Erfreulich aus Sicht der Naturschutzverbände ist auch, dass wir einen deutlich gesteigerten Respekt der Politik, der Behörden und der Fachbüros gegenüber unserem Engagement und der Bedeutung der Naturschutzverbände spüren. Neben den rechtlichen Möglichkeiten der Verbände ist dafür auch unsere qualifizierte Stellungnahme und unsere gute Öffentlichkeitsarbeit in diesem Verfahren ein weiterer Grund. Wir sind nun von verschiedener Seite gebeten worden uns im weiteren Verfahren fühzeitig und begleitend mit unserer Fachkompetenz einzubringen. Wie wir dies als einziger Teilnehmer der Beratungen tun können, die dies ausschließlich ehrenamtlich in ihrer Freizeit machen, bleibt allerdings abzuwarten. Dies hängt auch von den möglichen Fristen, Terminen für Treffen u.s.w. ab.

Auch bei den aktuellen Plänen haben wir für den Naturschutz bereits Verbesserungen erreichen können. Die beplante Fläche (für die Rodung) ist inzwischen von ursprünglich über 60ha auf 45ha verringert worden. In der UVP sollen auch die Infrastrukturerweiterungen und die Abwasserlösung berücksichtigt werden. Auch der Wildkatzenkorridor konnte mit seiner überregionalen Bedeutung dargestellt werden und muss sicherlich Berücksichtigung finden. Der zeitliche Ablauf von vorgezogenen Kompensationsmaßnahmen oder für den Schutz des Umfelds im Rahmen der Bauphase konnten verbessert werden. Weitere Aspekte können vermutlich im Rahmen eines Scopings eingebracht werden (Lichtemission, Verkehrs­belastung mit Staub und Lärm, Lichtemissionen und Lichtfrequenzen für Nachtfalter, Energieeinsparung und -effizeinz, ...).

Bedanken möchten wir uns bei der Presse, insbesondere bei Frau Anke Herbert von der RHEINPFALZ, für eine gute Zusammenarbeit und objektive, qualifizierte Berichterstattung. Dies ist für Presse leider nicht immer selbstverständlich: Es ist erheblich leichter ein Bauprojekt nur mit Blick auf die in der Region umgesetzten Baukosten und Fördergelder oder auf die Arbeitsplätze darzustellen, als die Aspekte des Naturschutzes zu recherchieren und verständlich, nachvollziehbar für die breite Öffentlichkeit zu beschreiben. Danke.

Wir wollen uns nun im weiteren Verfahren beratend für eine möglichst naturverträgliche Umsetzung des Neubaus des US-Hospitals bei Weilerbach (oder möglicherweise doch für einen Neubau am alten Standort Landstuhl) beteiligen.

Wir sind gespannt, wie es weitergeht.


BUND & NABU vor Ort:

Jürgen Reincke, Vorsitzender NABU Kaiserslautern und Umgebung, Tel.: 0631-66281
Karl-Heinz Klein, BUND Kreisgruppe Kaiserslautern, Mobil: 0160-96949528
Dr. Michael Schröder, Vorsitzender NABU Weilerbach, Tel.: 06374-991328