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05.09.2017, 12:43

Bilanz der Umweltverbände: Verkehrs-, Agrar- und Klima­politik unter Kanzlerin Merkel ohne Weitblick. Künftige Bun­des­regierung muss um­steuern

„Mit einer Land­wirt­schaft, die die Ge­wässer verseucht, einer Verkehrs­politik, die die Luft ver­giftet und einer Klima­politik, die Wirt­schafts­interes­sen statt des Klimas schützt, liegen die Heraus­forde­rungen auf der Hand. Mit Lippen­bekennt­nissen sind die umwelt­politi­schen Krisen nicht zu bewälti­gen. In der kom­menden Legis­latur­periode müssen end­lich die Ziele, die sich die Bundes­regie­rung ge­setzt hat, in kon­krete Maßnahmen über­setzt werden. Wer jetzt erneut auf die Strate­gie der langen Bank setzt, ohne die Pro­bleme im Kern an­zu­gehen, handelt grob fahr­lässig. So ver­liert nicht nur die Um­welt­politik jede Glaub­würdig­keit, sondern die Politik ins­ge­samt“, sagte DNR-Präsi­dent Kai Niebert. ...

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NABU-Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Logo: NABU

Mainz / Kaiserslautern / Weilerbach, 12.12.2013:

Durch die von uns auf dem Klageweg erreichte Durchführung von Öffentlichkeits­information und einer Umwelt­verträglichkeits­prüfung (UVP) wurde in 2013 eine UVP erstellt. Die Untersuchungen, insbesondere aber auch die darin enthaltenen Berücksichtigungen und Ausgleichsmaßnahmen von Eingriffen und Verlusten für die Natur, waren nun weitaus besser, als in der 2012 vorgelegten Umwelt­verträglichkeits­studie.

Von Ende Oktober bis zum 12.12.2013 hatten nun die Bevölkerung, aber auch die Umweltverbände, die Möglichkeit im Rahmen einer Stellungnahme weitere Anmerkungen, Lob, Kritik und Verbesserungsvorschläge vorzutragen.

Wir, der NABU Rheinland-Pfalz e.V., haben das in Abstimmung mit den NABU-Gruppen NABU Kaiserslautern und Umgebung und NABU Weilerbach getan. Sie finden unsere Stellungnahme unten zum Download.

 

Für Rückfragen und für weitere Anregungen stehen Ihnen die Vorsitzenden der NABU-Gruppen gerne zur Verfügung:

Jürgen Reincke, Vorsitzender NABU Kaiserslautern und Umgebung und NABU-Koordinator für das Projekt Neubau eines US-Hospitals bei Weilerbach , Steigerhügel 1, 67659 Kaiserslautern, Tel.: 0631-66281, E-Mail: J.Reincke@NABU-KL.de

Dr. Michael Schröder, Vorsitzender NABU Weilerbach, Tel.: 06374-991328

 

Download als PDF-Datei:

Zur Absicherung und/oder weil es rechtlich notwendig ist wurde vom Projektträger auch ein Antrag für eine Artenschtzrechtliche Ausnahme nach §45 Abs.2[BNatschG für die betroffenen, streng geschützten Arten Bechsteinfledermaus, Zauneidechse, Mauereidechse, Kreuzkröte und Wildkatze gestellt.

Dazu haben wir wie folgt Stellung genommen: